Baurecht

von Rechtsanwalt Dr. Dirk J. Harten

Bei der Herstellung von Gewerken kommt es häufig zu Problemen und Streitigkeiten zwischen den Parteien. Für Nicht-Juristen fällt es dabei in der Regel schwer, den eigenen Streitfall rechtlich richtig einzuordnen. Daher finden Sie hier unterstützend die wichtigsten Informationen rund um das deutsche Baurecht.

I. Die Auftragsannahme

1. Identität des Auftraggebers

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen

3. Auftragsbestätigung und kaufmännisches Bestätigungsschreiben

4. Pauschalpreisverträge

5. Nachträgliche Absicherung des Auftrages mit Sicherungsbürgschaft nach § 648a BGB

     II. Die Auftragsausführung

1. Untersuchungs- und Rügepflicht

2. Probleme durch Baubehinderung

3. Die Abnahme nach § 12 VOB/B

4. Stellung der Schlussrechnung

5. Gewährleistung nach § 13 VOB/B

6. Verjährung der Werklohn- und Kaufpreisansprüche

7. Realisierung von Schlusszahlungen

8. Sicherungsmöglichkeiten bei Nichtzahlung des Auftraggebers

   III. Ausgewählte Probleme

1. Vollständigkeit der Vertragsunterlagen

2. In Bauverträgen vereinbarte förmliche Abnahmen

3. Verzug, Terminabsprachen, Aktennotizen

4. Aufmaß aus Gefälligkeit, Aufmaß des Kunden, fremdvergebenes Aufmaß

5. Abrechnung eines gekündigten oder unvollendeten Bauvertrages

6. Auftragserteilende Person und Rechnungsempfänger sind nicht identisch

7. Den Vertragspartner und seine Zahlungsmoral anhand seiner Verträge erkennen

8. Bestätigung im Vergabeverhandlungsprotokoll, alle Unterlagen durchgegangen zu sein bzw. diese erhalten zu haben

9. Schiedsgerichtsklauseln

10.Gewährleistungsbürgschaften

11.Vergütungsgefahr, § 7 Nr. 1 VOB/B, Schutz des Gewerkes vor Abnahme

12. Skonto-Vereinbarungen

13. Nachbesserung durch Montagepartner, Ersatzvornahme

14. Schriftliche Anmeldung von Bedenken

15. Dokumentation, schriftliche Unterlagen

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